Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen clearTime GmbH (im Folgenden: clearTime) und dem Verbraucher (im Folgenden: Kunde(n) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Davon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung seitens clearTime.

 

  1. Erwerbsbestandteile

Der Kunde erwirbt ein von clearTime erworbenes Tablet – Gerät welches auf den Open-Source-Bestandteilen von Android basiert. Dieses wird unter der Kenntnisnahme des Kunden zur reibungslosen Anwendung der clearTime – Anwendungen angepasst und modifiziert. Bestandteil des Kaufes ist somit die Service-Leistung der Einrichtung von clearTime und allen Anwendungen von clearTime auf dem Tablet – Gerät.

 

  1. Zustandekommen des Vertrages

Unsere Produktdarstellungen und Angebote im clearTime Online-Shop und auf anderen Verkaufsplattformen sind unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.

Der Kunde kann die Produkte auf der Webseite www.cleartime.de und anderen Verkaufsplattformen zunächst unverbindlich in seinen Warenkorb legen. Die Angaben im Warenkorb können jederzeit bis zum Absenden der Bestellung geändert werden. Ein verbindliches Kaufangebot wird durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ abgegeben. Damit erklärt der Kunde verbindlich gegenüber clearTime, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nach Eingang der Bestellung bei clearTime erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei clearTime bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).

Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei clearTime eingegangen ist.

Der Kaufvertrag kommt erst mit vollständiger Bezahlung der Bestellung bei clearTime zustande.

Der Kunde ist bei der Angabe seiner Rechnungs- und Lieferadresse verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Gibt der Kunde falsche Daten an, so ist clearTime berechtigt, falls ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

 

  1. Lieferungen, Leistungen

Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz.

Das Recht zu Teillieferungen bleibt clearTime ausdrücklich vorbehalten.

Die genannten Liefertermine sind unverbindlich.

Soweit die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, bzw. die angegebene Lieferadresse nicht stimmt, trägt der Kunde etwaige Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Falls clearTime ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von clearTime seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist clearTime dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.

Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in schriftlichen Unterlagen von clearTime, sowie Modell-, und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen clearTime hergeleitet werden können.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Unversehrtheit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von 8 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert.

 

  1. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie Versandkosten stellen Gesamtpreise in EUR dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

  1. Fälligkeit und Zahlung

Der Kaufpreis wird mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden fällig.

Ein Versand der gekauften Produkte erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang bei clearTime.

Die Rechnungen sind per Vorauskasse ohne Abzug zahlbar. Sofern nichts anderes vereinbart wird, gilt als maximales Zahlungsziel 7 Tage nach Rechnungsdatum.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von clearTime. Gleiches gilt für Waren, die im Rahmen von Reparatur- oder sonstigen Dienstleistungen geliefert werden.

 

  1. Garantie, Gewährleistung, Kulanz

Garantie ist eine rein freiwillige Leistung, die über den Kaufvertrag hinausgeht. Inhalt und Umfang richten sich ausschließlich nach dem Garantieversprechen. Es besteht keinerlei rechtlicher Anspruch auf eine solche Leistung!

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

clearTime haftet im Rahmen der gesetzlichen Mängelansprüche für die Dauer der gesetzlichen Fristen gerechnet ab Übergabe der Ware an den Kunden. Diese betrifft Mängel die bereits zum Zeitpunkt der Übergabe des Produktes bestanden haben. Es gilt die gesetzliche Frist von 24 Monaten. In den ersten 6 Monaten der Gewährleistungsfrist gilt für den Kunden der Grundsatz der Beweislastumkehr, d. h. es wird angenommen, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Auslieferung vorhanden war. Nach Ablauf dieser 6 Monate muss vom Kunden nachgewiesen werden, dass der Fehler bereits zum Übergabezeitpunkt bestanden hat.

Bei Verkauf von Gebrauchtware gilt die im Artikeltext genannte Garantiefrist. Weitergehende Garantie- oder Gewährleistungsansprüche sind hierfür ausgeschlossen.

Kundenservice wird bei clearTime großgeschrieben, daher versuchen wir natürlich alles, um auch über den gesetzlichen bzw. vertraglichen Rahmen hinaus Kulanzlösungen zu finden. Dies sind allerdings rein freiwillige Leistungen. Daraus können keine weitergehenden Rechte hergeleitet werden.

Eine Reparatur oder Austausch verlängert nicht die Gewährleistungsfrist, maßgeblich ist hierfür das ursprüngliche Kaufdatum.

Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist clearTime berechtigt, für alle Aufwendungen Ersatz zu verlangen. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen von clearTime berechnet.

Der Kunde ist verpflichtet, clearTime Gelegenheit zur Besichtigung und Überprüfung des mangelhaften Kaufgegenstandes zu geben. Eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Geräte- und Seriennummer müssen clearTime gemeldet werden. Die Geräte müssen frei eintreffen. Bei unfrei eingesandten Geräten wird die Annahme durch clearTime verweigert. Der Kunde hat bei Einsendung der zu reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindlichen Daten, die ihm wesentlich sind, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. clearTime übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Datenbestände und hieraus resultierende Folgeschäden.

Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen vom Kunden schriftlich gerügt werden. Für versteckte Fehler gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn das gekaufte Produkt nachweislich bereits beim Kauf einen Mangel hatte besteht in erster Linie für clearTime die Wahl zwischen Reparaturleistung oder Ersatzlieferung. clearTime kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie faktisch unmöglich oder unzumutbar oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Für die Nacherfüllungsleistung behält sich clearTime eine Nachfrist von 4 Wochen ab Anlieferung des mangelhaften Produktes vor. Erst in zweiter Linie kann der Kunde wahlweise von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Jedoch kann der Kunde erst nach 2-maligem Fehlschlag der Nacherfüllungsleistung Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Der Rücktritt des Kunden ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel nur geringfügig ist. Im Falle des Rücktritts oder der Wandelung wird dem Kunden der Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile, welche sich aus dem Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Kunden zur voraussichtlichen Nutzungsdauer, ergibt.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zu-rückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.

Ist die Sache mangelhaft im Sinne von § 434 BGB, kann der Kunde unter den Voraussetzungen des § 437 Ziffer 1 BGB Nacherfüllung verlangen. Die Sache ist mangelhaft, wenn sie von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht. Ist die Beschaffenheit vertraglich nicht vereinbart, ist die Sache frei von Mängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und vom Kunden nach der Art der Sache erwartet werden kann. Die Parteien sind sich jedoch darüber bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Produkte unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.

 

  1. Haftungsausschluss und -begrenzung

Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. clearTime haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet clearTime nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von clearTime ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Sofern clearTime eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

 

  1. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der Widerrufs-belehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

 

  1. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Kunde ist nicht befugt, Software zu verändern, zur Verwendung auf nicht kompatibler Hardware anzupassen oder in sonstiger Weise zu bearbeiten. Hinweise auf den Vertragsprodukten über Urheber-, Marken- oder andere Schutzrechte darf der Kunde weder beseitigen, abändern, überdecken noch in sonstiger Weise unkenntlich machen.

Jede Software ist bei clearTime registriert und unterliegt im Hinblick auf die Nutzung den jeweiligen Herstellerbedingungen. Der Kunde ist auf das Verbot der Mehrfachnutzung der Software und auf das Verbot der Weiterübertragung der Nutzungsrechte hingewiesen.

clearTime übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen.

 

  1. Datenschutz

clearTime verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben. clearTime speichert keine Zahlungsdaten des Kunden.

Nur die jeweils notwendigen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an den Spediteur bzw. das Versandunternehmen weitergegeben.

Grundsätzlich besteht jederzeit die Möglichkeit Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten zu verlangen. Diese zu löschen, für Zwecke der Werbung sperren oder berichtigen zu lassen.

Durch die Nutzung von allen clearTime – Anwendungen werden anonymisierte Benutzungsdaten erhoben. Diese werden ausschließlich zur kontinuierlichen Verbesserung der Software verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Die Analyse dieser Daten wird unter strengen Sicherheitsvorkehrungen vorgenommen.

 

  1. Anwendbares Recht

Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Für die Geschäftsbedingungen, vertragliche Beziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen clearTime und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. München ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.